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Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG

Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG - Ursachen, Auswirkungen und Restriktionsmöglichkeiten, insbesondere durch Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG und das Erfordernis einer religionsregelnden Tendenz der staatlichen Maßnahme im Rahmen der Eingriffsprüfung

Taschenbuch
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Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 356
Format 15,5 x 3,0 x 23,5 cm
Gewicht 561 g
Reihe Untersuchungen über Recht und Religion URR 8
ISBN-10 3161640721
ISBN-13 9783161640728
Bestell-Nr 16164072A

Produktbeschreibung  

Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen aufgrund des Glaubens, die gemäß Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt.

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