Das aktuelle Disziplinarrecht - Leitfaden für den öffentlichen Dienst

Topaktueller Praxisleitfaden zum DiszG
Das Buch stellt das aktuelle Disziplinarrecht des Bundes dar. Der Leitfaden ist als Erläuterungs- und Nachschlagewerk vor allem für die Praxis konzipiert. Den Schwerpunkt bildet das behördliche Disziplinarverfahren. Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und möglichst unkomplizierte Einarbeitung in die Materie erleichtern.

Rechtstheoretische Ausführungen und Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung sind nur an Stellen enthalten, an denen sie unverzichtbar scheinen.
Mit Hinweisen zum BeamtStG
An zahlreichen Stellen beinhaltet der Ratgeber Hinweise auf das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG), sodass er auch für die Beamtengruppen der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften benutzt werden kann, auf die das BeamtStG Anwendung findet.
Pflichtlektüre im Studium
An den Fachhochschulen des Bundes sämtlicher Richtungen ist Disziplinarrecht ein Pflichtfach. Der Le itfaden eignet sich zur Unterrichtsbegleitung sowie zur Prüfungsvorbereitung.
Auf aktuellem Stand
Seit 1. April 2024 gilt das Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 389). Kernstück des Gesetzes ist die Abschaffung der bisherigen Disziplinarklage, die als zu zeitaufwendig angesehen wurde. Finanzielle Anreize, die durch eine überlange Dauer von Disziplinarverfahren als Nebeneffekt entstehen können, sollten beseitigt werden. Die vollständig überarbeitete 6. Auflage berücksichtigt die eingetretenen Änderungen, behält aber auch die Darstellung der bisherigen Rechtslage bei, weil diese für Altfälle weitergilt.
Zur Rechtslage
Der Bundesgesetzgeber hat das Bundesdisziplinarrecht im Jahre 2002 völlig neu geordnet, indem er es im Zuge einer umfassenden Verwaltungsmodernisierung den zeitgemäßen Anforderungen einer effektiven Verwaltung und Rechtspfle ge anpasste.

Das Bundesdisziplinargesetz (BSG) wurde in der Folgezeit mehrfach geändert. Der durch das Gesetz vom 19. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2362) neu eingefügte § 29a passte das formelle Disziplinarrecht an das Europarecht an und sah Unterrichtungen der zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten über bestimmte disziplinarisch bedeutsame Vorgänge vor.

Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung von 2021 beabsichtigte, Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen, um »die Integrität des Berufsbeamtentums sicherzustellen«.
Besonders empfehlenswert
Für alle, die mit dem Vollzug der Vorschriften des Bundesdisziplinargesetzes befasst sind:
Dienstvorgesetzte und oberste Dienstbehörden Personalverwaltungen Personalvertretungen und berufliche Interessenvertretungen Verwaltungsgerichte Anwaltschaft sowie Beamtinnen und Beamte in der Ausbildung, im aktiven Dienst oder im Ruhestand Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Rezension:

Echo der Fachpresse zur 5. Auflage

»Es [das Buch] ermöglicht den Anwendern einen schnellen ersten Blick in die Tiefen des Disziplinarverfahrens und hilft zugleich bei alltäglichen Fragen etwa eines Ermittlungsführers, der eine Zeugin/einen Zeugen laden muss, und hier in der umfangreichen Mustersammlung am Ende des Buches Formulierungshilfen findet. Dieses Alleinstellungsmerkmal lässt das Werk neben umfangreichen Kommentaren und Lehrbüchern selbstbewusst und im Markt etabliert stehen.«
Martin Becker, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts und Vorsitzender der Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Meiningen, ThürVBl. 5/2021



Echo der Fachpresse zur 4. Auflage


»Insgesamt besticht das Werk durch seine auf den Punkt gebrachten, präzisen, verständlichen, nachvollziehbaren und übersichtlichen Ausführungen. Das Buch vermittelt sehr übersichtlich gespickt mit vielen Beispielen und Musterschreiben die wichtigsten Grundlagen des Bundesdiszip linarrechts.«
PHK & Ass. jur. Dirk Weingarten, Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 30/2012