Die Regulierung des Rideselling (Uber). - Personenbeförderungsrechtliche Analyse digitaler Beförderungsmodelle der Sharing Economy.. Dissertationsschrift

Appbasierte Vermittlungen von taxiähnlichen Beförderungen konfligieren mit dem Personenbeförderungsrecht und waren Gegenstand gerichtlicher Untersagungen. Die Untersuchung beleuchtet vor diesem Hintergrund die Regulierung des Rideselling (Uber) als Ausprägung der Sharing Economy. Die Prüfung zeigt, dass das PBefG gegenüber digitalen Beförderungsmodellen zwar offener ist, als es in der Debatte bisweilen anklingt, jedoch einer vollständigen Hebung des Effizienzpotentials der Plattformen entgegensteht.

Appbasierte Vermittlungen von taxiähnlichen Beförderungen konfligieren mit dem Personenbeförderungsrecht und waren Gegenstand gerichtlicher Untersagungen. Die Untersuchung beleuchtet vor diesem Hintergrund die Regulierung des Rideselling (Uber) als Ausprägung der Sharing Economy. Die Prüfung zeigt, dass das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gegenüber den digitalen Beförderungsmodellen des Rideselling, Ridesharing und Ridepooling zwar offener ist, als es in der Debatte bisweilen anklingt, jedoch einer vollständigen Hebung des Effizienz-potentials der Plattformen entgegensteht. Insoweit gilt es, Optionen einer möglichen künftigen Regulierung des Rideselling zu eruieren. Der methodische Rahmen für die genuin rechtliche Bewertung der Legislativvorschläge wird zuvor in einem Grundlagenkapitel entwickelt. Abschließend widmet sich die Arbeit der aktuellen Reform durch das Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16. April 2021.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet m it dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg des Jahres 2021.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung
1. Grundlagen des Rideselling
Sharing Economy - Beförderungsmodell des Rideselling - Uber als Archetyp des Rideselling
2. Grundlagen der Regulierung
Begriff der Regulierung - Regulierung und Gesetzgebungslehre - Regulierung und Rechtsdogmatik - Bausteine einer »Regulatory Choice«
3. Personenbeförderungsrechtliche Analyse des Rideselling
Sachlicher Geltungsbereich des PBefG - Sicherheitsrechtliche Anforderungen - Verkehrswirtschaftliche Anforderungen
Fazit
Epilog: Die Regulierung digitaler Beförderungsmodelle der Sharing Economy nach dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16. April 2021
Sachlicher Geltungsbereich des PBefG - Klimaschutz und Nachhaltigkeit - Bereitstellung von Mobilitätsdaten - Sicherheitsrechtliche Anforderungen - Verkehrswirtschaftliche Anforderungen - Bewertung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

»The Regulation of Rideselling. Passenger Transportation Law Analysis of Digital Transportation Models of the Sharing Economy«: App-based intermediation of taxi-like transportation conflicts with passenger transportation law and has been subject of court prohibitions. In this context, the study examines the Regulation of Rideselling (Uber) as an example of the Sharing Economy. The examination shows that the PBefG is more receptive to digital models of transportation than the debate sometimes suggests, but that it still prevents the platforms from fully exploiting their potential for efficiency.