Die Beratung als Instrument der Kommunalaufsicht. - Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage und Verwaltungspraxis im Freistaat Sachsen.. Dissertationsschrift
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| Verlag | Duncker & Humblot |
| Auflage | 2024 |
| Seiten | 451 |
| Format | 16,0 x 2,5 x 23,0 cm |
| Gewicht | 665 g |
| Reihe | Schriften zum Öffentlichen Recht 1521 |
| ISBN-10 | 3428189159 |
| ISBN-13 | 9783428189151 |
| Bestell-Nr | 42818915A |
Kommunalaufsicht geschieht in der Regel durch formlose Beratung. Dergestalt können die Aufsichtsbehörden vorsorglich unterstützen oder nachträglich zur Selbstkorrektur anregen und somit den Einsatz förmlich-repressiver Aufsichtsmittel vermeiden. In der Abhandlung wird u.a. geklärt, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden Handlungsempfehlungen für kommunale Praktiker herausgearbeitet.
Die kommunale Selbstverwaltung wird durch eine staatliche Aufsicht reguliert. In ihrer Ausgestaltung als Kommunalaufsicht stehen dieser verschiedene Aufsichtsmittel zur Verfügung, um die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sicherzustellen. In der Regel geschieht Aufsicht durch formlose Beratung. Dergestalt können die Aufsichtsbehörden vorsorglich unterstützen oder nachträglich zur Selbstkorrektur anregen. In der Abhandlung werden die Facetten der Beratung beleuchtet. Es wird geklärt, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden relevante Beratungsthemen aufgezeigt. Nach einer Gegenüberstellung der mit der Beratung verbundenen Chancen und Risiken leitet der Autor Handlungsempfehlungen ab, die eine Kommunalberatung unter Beachtung der Selbstverwaltungsgarantie ermöglichen sollen. Schließlich bietet die Abhandlung praxisorientierte Ansätze zur organisatorischen und personellen Umsetzu ng dieser Empfehlungen.
Inhaltsverzeichnis:
EinleitungAllgemeine Einführung - Gang der Untersuchung1. Selbstverwaltungsrecht und StaatsaufsichtDas kommunale Selbstverwaltungsrecht - Die Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung - Aufsichtsmittel im Überblick2. Charakteristik der BeratungBeratungsbegriff - Erscheinungsformen - Beratungshorizont3. Rechtssystematische Verortung der BeratungRechtsgrundlagen - Beratung als Aufsichtsmittel - Abgrenzung zu weiteren formlosen Aufsichtsmitteln - Beratung durch andere Stellen4. BeratungsermessenRecht auf und Pflicht zur Beratung - Rechtsfolgen und Rechtsschutz5. Praktische Relevanz der BeratungBedeutung in der Praxis - Beratungsempfänger - Beratungsthemen6. Beratung im Lichte des SelbstverwaltungsrechtsChancen und Risiken - Art und Weise der Ausübung - Organisatorische und personelle UmsetzungZusammenfassungErgebnisse - SchlussbetrachtungLiteraturverzeichnisAnhangSachwortverzeichnis
Rezension:
»Wer bei der kommunalaufsichtlichen Beratung solch kontraproduktive Effekte vermeiden will, sollte dieses Buch lesen.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 3/2025
