Ein Update für den Kernbereichsschutz. - Die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen bei der strafprozessualen Online-Durchsuchung.. Dissertationsschrift

Mit der Online-Durchsuchung, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Dissertation untersucht und geklärt. Dabei wird dargelegt, welche Änderungen im Gesetzestext durch den Gesetzgeber vorgenommen werden müssen, um verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben gerecht zu werden.

Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Computer Dateien« und »Zugriff auf informationstechnische Systeme«. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.
Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchführung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchführung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Darüber hinaus ist die Maßn ahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil - Eine Definition des Persönlichkeitsprofils

2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab - Unionsrechtlicher Maßstab

3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung - Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung - Zwischenergebnis

4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene - Verwertungsebene - Zwischenresümee

5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff - Ebene des Kernbereichsschutzes

Ergebnis und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»An Update for the Core Area of Private Life. The Risk of Creating Psychological Profiles in Criminal Online Searches«: According to the warnings, online searches are associated with the dangers of all-round surveillance, total surveillance and the creation of psychological profiles. But what lies behind this investigative measure? What are the actual dangers of online searches? What do they implicate for us and how should we react to them? All these questions will be examined and clarified in this thesis. In doing so, it explains which legislative changes need to be made to meet constitutional and European legal requirements.