Rechtfertigung und Beweisverbot. - Dissertationsschrift

Die Arbeit behandelt die dogmatisch stimmige Begründung von Beweisverboten im Straf- und Zivilprozess im Kontext solcher Beweismittel, die von Privatpersonen auf eigene Initiative erlangt wurden. Untersucht werden dabei vornehmlich die Zusammenhänge zwischen materiell-rechtlichen Verhaltensvorgaben und prozessualen Rechtsfolgen. Der Autor differenziert zwischen verschiedenen Zeitpunkten und beleuchtet dabei zivil-, datenschutz- und strafrechtliche Vorschriften.

Die Suche nach Beweisverboten beschäftigt die Lehre vom Straf- sowie vom Zivilprozessrecht ebenso wie deren Begründung seit Jahrzehnten. Da ausdrückliche Regelungen kaum bestehen, ist dieses Themenfeld mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden. In besonderem Ausmaß betrifft dies Beweismittel, die nicht von staatlichen Stellen aufgefunden wurden, sondern eigeninitiativ durch Privatpersonen. Schwierigkeiten bereitet dabei vor allem die Frage, welche Zusammenhänge zwischen einem materiell-rechtlich relevanten Verstoß und einem etwaigen prozessualen Beweisverbot bestehen.
Die Arbeit setzt sich zum Ziel, diese Interdependenzen für das Straf- und das Zivilverfahren vollständig aufzuzeigen. Ausgehend von den Vorschriften des Zivil-, Datenschutz- und Strafrechts werden dabei - entgegen der bislang vorherrschenden Perspektive - prozessuale Einwirkungen von Beweisverboten auf das materielle Recht aufgezeigt. Diese ebnen dann den Weg zu einem dogmatisch stimmigen Beweisverbotskonzept .

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung1. GrundlagenTerminologie der Beweisverbote - Kategorien der eigeninitiativen Beweismittelsuche - Verhältnis von materiellem Recht und Prozessrecht - Stand und Defizite der Diskussion2. Grenzen der privaten BeweismittelsucheZivilrecht - Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Datenschutzrecht - Strafrecht - Auswirkungen der (Un)Verwertbarkeit auf die materielle Rechtmäßigkeit der eigeninitiativen Beweismittelsuche3. Erste allgemeine Folgerungen für die BeweisverbotslehreZirkelschluss zwischen materieller und formeller Bewertung - Folgen für die Entwicklung prozessualer Beweisverbote - Perspektivwechsel: Der erneute Blick auf die eigeninitiative Beweismittelsuche4. Übergabe an die staatlichen StrafverfolgungsbehördenStrafrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes - Datenschutzrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes - Kunsturhebergesetzliche Betrachtung des Übergabeaktes5. Umgang mit Beweismitteln im gerichtlichen VerfahrenDer rechtliche Rahmen für innerprozessuales Verhalten - Strafrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens - Datenschutzrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens - Zivilrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens6. Zusammenfassung, Ausblick und legislatorischer HandlungsbedarfZusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und Überprüfung im Einzelfall - Legislatorischer HandlungsbedarfLiteratur- und Stichwortverzeichnis