Die Haftung beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte. - Dissertationsschrift

Die Autorin untersucht die Haftungsfrage beim Einsatz KI-basierter Medizinprodukte. Hierzu beleuchtet sie zunächst die Pflichten des Herstellers unter Heranziehung der europäischen Medizinprodukteverordnung. Anschließend arbeitet sie die Pflichten des Arztes bei der Anwendung von herkömmlichen Medizinprodukten heraus und entwickelt auf dieser Grundlage einen Pflichtenkatalog für den Einsatz von selbstlernenden Medizinprodukten. Abschließend behandelt die Autorin die Haftung de lege ferenda.

Künstliche Intelligenz (KI) erlangt durch den technologischen Fortschritt ein steigendes Anwendungspotenzial in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Insbesondere in der Medizin könnten die Vorteile von KI fruchtbar gemacht werden. Die dadurch entstehenden Behandlungsmöglichkeiten werfen jedoch gleichzeitig neue Haftungsfragen auf. Die Autorin untersucht zunächst die Haftung des Herstellers und beleuchtet hierzu die Pflichten des Herstellers in Bezug auf selbstlernende Medizinprodukte unter Heranziehung der europäischen Medizinprodukteverordnung. Anschließend behandelt sie die Frage der Haftung des Arztes beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte. Dazu werden zunächst die Pflichten bei der Anwendung von herkömmlichen Medizinprodukten herausgearbeitet und sodann auf Grundlage dieser Grundsätze ein Pflichtenkatalog für den Einsatz von selbstlernenden Medizinprodukten entwickelt. Abschließend wird der von der Europäischen Kommission veröffentlichte Entwurf der KI-Haftungsrichtli nie beleuchtet.

Inhaltsverzeichnis:

A. EinleitungWas ist KI? - Einsatzbereiche von KI in der Medizin - Begriffsverständnis »intelligentes Medizinprodukt« - Einführung in die haftungsrechtliche ProblematikB. Die (neue) EU-MedizinprodukteverordnungBegriffsbestimmungen - Software als Medizinprodukt unter der MDRC. Die Haftung des Herstellers von intelligenten MedizinproduktenDie deliktische Produzentenhaftung (§ 823 Abs. 1 BGB) - Die Produkthaftung (§ 1 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG) - Produkteigenschaft eines intelligenten Medizinprodukts - Haftungssubjekte - Sicherheitserwartungen an intelligente Medizinprodukte - Pflichten bis zum Inverkehrbringen - Pflichten nach dem Inverkehrbringen - Haftungsbegründende Kausalität - Verschulden - Beweislast Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2 BGB i. V. m. MDR und MPDG) - Ergebnis und Bewertung der Haftung des HerstellersD. Die Haftung des Arztes beim Einsatz von intelligenten MedizinproduktenRechtsgrundlagen der ärztlichen Haftung - Sorgfaltsstandard - Behandlungsfehler - Analoge Anwend ung von § 278 BGB - Aufklärungsfehler - Beweislast - Ergebnis und Bewertung der Haftung des ArztesE. Ausblick - Haftung de lege ferendaEinführung einer E-Person und Fondslösung - Analoge Anwendung von § 831 BGB - Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Regulierung von KI - Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlaments zur Haftung für KI - Fazit zur Haftung de lege ferendaF. Ergebnis zur Haftung beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte in ThesenLiteratur- und Sachverzeichnis