Die Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe am Beispiel der Coronaschutzimpfung. - Dissertationsschrift

In dieser Untersuchung wird die Rechtsprechung zu den Corona-Schutzimpfungen Minderjähriger analysiert. Die Rechtsprechung zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe wird anhand von Verfassungsrechtsprechung und Kinderrechtskonvention kritisiert. Die gesetzgeberische Entwicklung wird dargestellt. Minderjährige dürfen, wenn sie einwilligungsfähig sind, allein in die Heilbehandlung einwilligen. Bei Coronaschutzimpfungen ist somit die Einwilligungsfähigkeit i.d.R. mit 14 Jahren gegeben.

Zu den Corona-Schutzimpfungen Minderjähriger entwickelte sich bald eine einheitliche Rechtsprechung der Familiengerichte. Diese wird dargestellt und in Bezug gesetzt zu Entwicklung und Zulassung der Impfstoffe sowie den Empfehlungen der STIKO. Die Begründung der einzelnen Entscheidungen wird analysiert und einer umfassenden Kritik unterzogen. Die Entwicklung der straf- und zivilrechtlichen Gerichtspraxis zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Minderjährige allein in ärztliche Heilbehandlungen einwilligen dürfen, wird nachgezeichnet; Schwächen der Argumentation werden aufgezeigt. Die gesetzgeberische Entwicklung wird dargestellt. Unter Heranziehung von Verfassungsrechtsprechung und Kinderrechtskonvention wird begründet, dass Minderjährige mit vorliegender Einwilligungsfähigkeit allein über die Corona-Schutzimpfung entscheiden dürfen. Bezugnehmend auf die schulischen Bildungserwartungen wird dargelegt, dass Einwilligungsfähigkeit mit 14 Jahren vorliegt.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einleitung
Zur Impfung als ärztlichem Heileingriff und Körperverletzung - Zu den Impfstoffen - Veröffentlichte obergerichtliche Entscheidungen - Empfehlungen der STIKO

B. Hauptteil
Zum Wesen der ärztlichen Heilbehandlung - Zur Entwicklung der Rechtsprechung zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe - Zur Zivilrechtslehre zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe - Zur Einwilligungsfähigkeit - Zur Form der Aufklärung und der Erklärung der Einwilligung bei der Impfung - Vorsatz und Irrtum - worauf richtet sich der Vorsatz hinsichtlich der Einwilligung?

C. Zur Impfung einwilligungsunfähiger Minderjähriger

D. Zusammenfassung

E. Zur Impfung Minderjähriger nach dem 07.04.2023

Rezension:

»Insgesamt handelt es sich um eine ausgesprochen gelungene Arbeit, die auch nach Ende der Pandemie zielführende Ausführungen zur schrittweisen Mündigkeit junger Menschen enthält.« Dr. Rudolf Ratzel, in: GesundheitsRecht, 7/2024

»The Consent of Minors to Medical Treatment Using the Example of the Corona Immunization«: The case law on the Corona vaccination of minors is presented. The jurisprudence on the consent of minors to medical interventions is criticized on the basis of constitutional jurisprudence and the Convention on the Rights of the Child. Legislative developments are presented. Minors may only consent to the medical treatment if they are capable of giving their consent. In the case of anti-corona vaccinations, consent is usually given at 14 years of age.