Die Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. - Kontextualisierung eines reaktivierten Rechtsgebiets.. Dissertationsschrift

Die Arbeit bietet eine eingehende Untersuchung der Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Sie arbeitet zunächst die rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus. Sodann vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts. Schließlich werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets.

In jüngerer Zeit hat insbesondere das Wachstum von Onlineplattformen zur Vermittlung von Kurzzeitvermietungen viele Bundesländer motiviert, Gesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Kontextualisierung des Zweckentfremdungsrechts und dieser Gesetze. Dazu arbeitet sie zunächst die rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus, das in Deutschland eine lange und wechselvolle Tradition hat. Darauf aufbauend vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts, insbesondere dem öffentlichen Baurecht. Schließlich werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets und zeigt sich, dass das Zweckentfremdungsrecht eine Daseinsberechtigung als eigenständiges Regulierungsinstrument in angespannten Wohnungsmärkten hat.

Inhaltsverzeichnis:

Einführung
Reaktivierung eines Rechtsgebiets - Zielsetzung der Untersuchung - Gegenstand der Untersuchung - Forschungsstand - Gang der Untersuchung

1. Rechtspolitische, rechtstatsächliche und rechtshistorische Grundlagen des Zweckentfremdungsrechts
Legislative Zielsetzung der Zweckentfremdungsgesetze - Wohnraumknappheit, Kurzzeitvermietungen und ökonomische Effekte des Zweckentfremdungsrechts - Historische Entwicklung des Zweckentfremdungsrechts

2. Einfachrechtlicher Kontext des Zweckentfremdungsrechts
Binnenrechtsvergleichende Systematisierung der Zweckentfremdungsgesetze - Stellung des Zweckentfremdungsrechts im Kanon der Regulierungsinstrumente zur Bekämpfung angespannter Wohnungsmärkte - Verhältnis des Zweckentfremdungsrechts zu weiteren Materien des einfachen Rechts

3. Anforderungen des höherrangigen Rechts an das Zweckentfremdungsrecht
Verfassungsrecht - Unionsrecht

Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse - Sc haffung eines Musterzweckentfremdungsgesetzes - Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Rezension:

»Das Werk sollte jedenfalls Pflichtlektüre für alle mit der Materie beschäftigten MitarbeiterInnen der Senatsverwaltung Bauen und Wohnen werden.« Johannes Hofele, in: Berliner Anwaltsblatt, Juli/August 2024