Die Gefährdung von Vertragspflichten - Unzumutbare Leistungsgefährdung im allgemeinen Schuldrecht. Dissertationsschrift

Die Verletzung einer Vertragspflicht kann schon im Vorhinein absehbar sein. Die Arbeit setzt sich mit dieser Leistungsgefährdung auseinander. Dabei werden bestehende Prinzipien und Normen des allgemeinen Schuldrechts beleuchtet, um zu erklären, wie die Gefährdung der Leistung zu prognostizieren ist und warum im Fall der offensichtlichen Leistungsgefährdung dem Gläubiger ein Recht zur Vertragsaufhebung oder ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen kann.

Schon vor der Verletzung einer Vertragspflicht kann die Verletzung derselbigen für die Vertragsparteien absehbar werden. Im Kontext dieses Phänomens der Leistungsgefährdung setzt sich die Arbeit mit den Chancen und Grenzen der Systembildung und insbesondere der Konzeption von Vertragspflichten und Pflichtverletzungen im allgemeinen Schuldrecht auseinander. So werden die Rechtsinstitute des Leistungsstörungsrechts unter Berücksichtigung schuldrechtlicher Prinzipien beleuchtet, um die Leistungsgefährdung normativ zu verankern. Dabei werden verschiedene Gefährdungsintensitäten innerhalb des Schuldrechts in Relation gesetzt und allgemeine Kriterien für die Prognose einer Pflichtverletzung erarbeitet. Mit der Anerkennung einer erfolgsbezogenen Leistungstreuepflicht lässt sich ohne systematische Brüche erklären, warum im Fall der offensichtlichen Gefährdung der Leistung dem Gläubiger ein Recht zur Vertragsaufhebung oder ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen kann.

Inhaltsverzeichnis:

1. EinleitungRezeption der Rechtsfigur - Untersuchungsgegenstand2. System- und PrinzipienbildungDas äußere System - Das innere System - Besondere Gesichtspunkte bei der Systembildung3. Auszugleichende zivilrechtliche PrinzipienSchuldrechtliche Prinzipien - Weitere Prinzipien - Zusammenfassung4. RechtsinstituteRücktritt § 323 Abs. 4 BGB - Unsicherheitseinrede § 321 BGB - Kündigung aus wichtigem Grund § 314 BGB - Störung der Geschäftsgrundlage § 313 BGB - Gefährdung der Leistung im System der Leistungsstörungen - Schadensersatz vor Fälligkeit - Anfechtung von Willenserklärungen wegen Eigenschaftsirrtums oder einer Täuschung hinsichtlich der gefährdeten Leistung - Zivilprozess5. Das System der unzumutbaren LeistungsgefährdungLeistungsgefährdung als Pflichtverletzung - Unzumutbarkeit der Gefährdung - Fallgruppen - Rechtsfolgen - Verbesserungspotenzial - Fazit

»The Risk of Breach of Contract. Unreasonable Risk to Performance in the General Law of Obligations«: The breach of a contractual obligation may be foreseeable in advance. The thesis deals with this risk to performance. Existing principles and standards of the general law of obligations are examined in order to explain how the risk to performance is to be predicted and why, in the event of an obvious risk to performance, the creditor may be entitled to cancel the contract or claim damages instead of performance.