"Plattformgerichte" und Grundrechte - Die Grundrechtsbindung von quasi-judikativen Plattformräten und ihr Beitrag zum Schutz der Nutzerinnen und Nutzer am Beispiel von Metas Oversight Board. Dissertationsschrift

Spätestens mit der Einführung von »quasi-judikativen Plattformräten« übernehmen Anbieter sozialer Netzwerke Aufgaben, die traditionell der staatlichen Rechtsprechung zuzuordnen sind. Dabei wird ihnen vorgeworfen, als absolutistische Gouverneure des Internets zu agieren. Vor dem Hintergrund der hieraus entstehenden Gefahrenuntersucht die Arbeit die Grundrechtsbindung dieser Gremien, sowie ihren Beitrag zum Schutz der Rechte der Nutzerinnen und Nutzer am Beispiel von Metas Oversight Board.

Die Schriftenreihe »Internetrecht und Digitale Gesellschaft« widmet sich den Themen des Informationszeitalters. Die rasante technische Entwicklung, insbesondere im Internet, stellt Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die damit einhergehenden Innovationen werfen rechtliche Fragen auf, deren Beantwortung Dispositions- und Rechtssicherheit für neue Geschäftsmodelle, Verwaltungsreformen oder auch die Internetnutzung im privaten Alltag schafft. Die Interdependenzen von Technikeinsatz, Wirtschaftsentwicklung und sozialen Konflikten lassen eine Rechnung mit vielen Unbekannten entstehen.»Internetrecht und Digitale Gesellschaft« bietet eine publizistische Heimat für interdisziplinäre Grundlagenforschung und praxisorientierte Themen. Das mögen im Kern rechtswissenschaftliche Arbeiten sein, die die Brücke zu technologischen, ökonomischen, sozialwissenschaftlichen oder auch ethischen Aspekten schlagen. Der Bogen reicht von Fragen des Daten- und Urheberschutzes, E -Commerce und Digital Business über Internetkriminalität, E-Government und E-Democracy bis hin zu übergreifenden Themen wie den Schutz der Privatheit.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung»Plattformgerichte« im digitalen Kommunikationsraum - Erkenntnisgegenstand und Forschungslücke - Gang der Untersuchung - Begriffsbestimmungen2. Private Entscheidungsstrukturen im Kommunikationsraum des digitalen ZeitaltersMeinungsfreiheit und Meinungsbildung im digitalen Zeitalter - Quasi-judikative Plattformräte - Das Beispiel des Oversight Board3. Einordnung quasi-judikativer Plattformräte in das System der GrundrechtsbindungDie Bindungswirkung der Grundrechte - Die Grundrechtsbindungen im System der Gerichtsbarkeit - Grundrechtsbindung quasi-judikativer Plattformräte als Teil eines marktstarken Medienintermediärs - Zwischenergebnis4. Verbesserung des Grundrechtsschutzes der Nutzerinnen und NutzerEffektiver Grundrechtsschutz durch das Oversight Board - Einbettung quasi-judikativer Plattformräte in ein dysfunktionales System des Grundrechtsschutzes - Notwendigkeit der Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes

»'Platform Courts' and Fundamental Rights. The Binding Nature of Fundamental Rights Regarding Quasi-Judicial Platform Councils and their Contribution to the Protection of Users using the Example of Meta's Oversight Board«: At the latest, with the introduction of 'quasi-judicial platform councils', social network providers are assuming tasks traditionally assigned to state jurisdiction. They are accused of acting as absolutist governors of the internet. Against the backdrop of the dangers arising from this, the dissertation examines if those bodies are bound by fundamental rights and their contribution to the protection of users' rights using the example of Meta's Oversight Board.