Hasskriminalität und Kommunalpolitik - Straftaten gegen politisch aktive Personen und staatsfeindliche Delegitimierung
Verlag | Nomos |
Auflage | 2025 |
Seiten | 740 |
Format | 22,7 cm |
Gewicht | 1104 g |
Reihe | Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law 23 |
ISBN-10 | 3756018989 |
ISBN-13 | 9783756018987 |
Bestell-Nr | 75601898A |
Demonstrativer und teils gewalttätiger Hass auf den Staat und dessen Repräsentant:innen ist eine der größten Gefahren für die Demokratie. Kommunalpolitiker:innen sind häufig Ziele solcher Symboltaten. Die Arbeit untersucht rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen eines wirksamen Schutzes dieser Mandatsträger:innen.Hierfür werden das - durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität stark reformierte - Strafgesetzbuch und die Verfassung, aber auch (zur Wahrung des ultima-ratio-Prinzips) Aspekte aus Bundesmelde- und Waffengesetz sowie außerrechtliche Ansätze analysiert.In empirischer Hinsicht werden Echokammer- und Filterblaseneffekte in sozialen Medien - Schwerpunkt staatsfeindliche Delegitimierung - beleuchtet.