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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes - Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe

Taschenbuch
von Emily Henninger
54,00 €
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Produktdetails  
Verlag Tectum-Verlag
Auflage 2023
Seiten 234
Format 15,0 x 1,2 x 21,0 cm
Gewicht 346 g
Reihe Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft 208
ISBN-10 3828848869
ISBN-13 9783828848863
Bestell-Nr 82884886A
Produktbeschreibung  

Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.

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