Die Entwicklung des Zollbegriffs im europarechtlichen Zollrecht. - Dissertationsschrift

Der Zollbegriff ist ein wesentliches Fundament des europäischen Zollrechts. Bislang fehlt eine einheitliche Definition des Zollbegriffs im Primär- und Sekundärrecht der Europäischen Union, in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und in der Literatur. Hier knüpft die vorliegende Arbeit an. Sie befasst sich mit möglichen Begriffsmerkmalen und den Motiven für die Erhebung von Zöllen. Sie hinterfragt dabei auch, ob das formelle und materielle Zollrecht des Unionszollkodex durch den sogenannten Wirtschaftszollgedanken geprägt ist.

Der Zollbegriff ist ein wesentliches Fundament des europäischen Zollrechts. Bislang fehlt eine einheitliche Definition des Zollbegriffs im Primär- und Sekundärrecht der Europäischen Union, in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und in der Literatur. Hier knüpft die vorliegende Arbeit an. Sie befasst sich mit möglichen Begriffsmerkmalen und den Motiven für die Erhebung von Zöllen. Sie hinterfragt dabei auch, ob das formelle und materielle Zollrecht des Unionszollkodex durch den sogenannten Wirtschaftszollgedanken geprägt ist. Die Arbeit zeichnet zugleich den Bedeutungswandel von Zöllen seit deren ersten Erscheinungsformen im Altertum nach und arbeitet eine integrations- und handelspolitische Dimension des Zollbegriffs im europarechtlichen Zollrecht heraus. Abschließend unterbreitet sie einen Definitionsvorschlag, der die vorangegangene Untersuchung reflektiert.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung
Ziel und Gegenstand der Untersuchung - Vorspann zur Methodik: Bestimmung des »Unionsbegriffs« Zoll - Gang der Untersuchung

1. Historische und volkswirtschaftliche Grundlagen
Der Zoll aus historischer Perspektive - Der Zoll aus volkswirtschaftlicher Perspektive

2. Der Zollbegriff am Beispiel der Europäischen Union
Vorüberlegungen - Der Zollbegriff im Recht der Unionsverträge - Der Zollbegriff des Unionszollkodex - Fazit zum Wirtschaftszollgedanken

3. Fazit zum EU-Zollbegriff
Charakteristika des Zolls - Definitionsvorschlag

Literatur- und Sachverzeichnis

»The Development of the Concept of Customs Duties in European customs Legislation«: The concept of customs duties is an essential component of European customs legislation. However, there is as yet no uniform definition of the term »customs duties« in the primary or secondary law of the European Union, in the case law of the European Court of Justice, or in the literature. In this context, this thesis examines possible characteristics of the term and the reasons for imposing customs duties. In the process, it considers whether the substantive and procedural provisions of the Union Customs Code are characterized by the »economic concept of customs duties«.