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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen - Dissertationsschrift

Buchleinen
von Constantin Blanke-Roeser
124,00 €
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Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 499
Format 16,5 x 3,5 x 24,0 cm
Gewicht 911 g
Reihe Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht GEuWR 192
ISBN-10 3161633873
ISBN-13 9783161633874
Bestell-Nr 16163387A
Produktbeschreibung  

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

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