Die Schließung der unionalen Rechtsschutzlücke in der Bundesrepublik Deutschland - Unter Zugrundelegung des Maßstabs aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV
Verlag | Nomos |
Auflage | 2024 |
Seiten | 250 |
Format | 15,7 x 1,4 x 22,9 cm |
Gewicht | 361 g |
Reihe | Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union 14 |
ISBN-10 | 3756018369 |
ISBN-13 | 9783756018369 |
Bestell-Nr | 75601836A |
Das Werk erörtert eine Grundsatzproblematik, die wegen der Auslegung des Art. 263 Abs. 4 AEUV besteht. So können Privatpersonen nicht direkt gegen sekundärrechtlichen EU-Normen vor den EU-Gerichten vorgehen. Die Bundesrepublik Deutschland muss wegen der Verpflichtung aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV diese Rechtsschutzlücke schließen. Die allgemeine Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO ist hierzu heranzuziehen. Mit einer auch verfassungsrechtlich durchsetzbaren Vorlage nach Art. 267 Abs. 1 AEUV kommt der EuGH schlussendlich zur Gültigkeitskontrolle.Der Autor war zum Zeitpunkt der Schaffung des Werks wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Matthias Pechstein am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht.