Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess. - Dissertationsschrift

Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Privilegs« von ehren- bzw. persönlichkeitsrührigen Äußerungen im Zivilprozess gegenüber entsprechenden Verteidigungsansprüchen des Betroffenen nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.

Vor dem Hintergrund des maßgeblich aus dem Recht auf rechtliches Gehör abgeleiteten Gebots, dass jedermann sein Recht im zivilgerichtlichen Verfahren verfolgen oder verteidigen können muss, ohne befürchten zu müssen wegen des hierzu erforderlichen Vortrags wiederum rechtlich in Anspruch genommen zu werden, stellt sich die Frage, ob sich der Betroffene mit ehrschutz- bzw. persönlichkeitsrechtlichen Ansprüchen gegen verletzende Äußerungen zur Wehr setzen kann, wenn diese im Rahmen oder in Bezug auf einen solchen Prozess abgegeben wurden. Dabei überschneiden sich materiellrechtliche und prozessrechtliche Fragestellungen.

Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Äußerungsprivilegs« im Zivilprozess nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer pr ozessualen Bewältigung.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einleitung
Grundsätzliches zum »Äußerungsprivileg« im Zivilprozess - Untersuchungsgegenstand
B. Materielle Grenzen eines Äußerungsprivilegs im Zivilprozess
Dogmatische Verortung eines Privilegs gegenüber Ehrschutzansprüchen - Ausgangsüberlegungen zur Grenzziehung - Grenzziehung anhand konkreter Kriterien
C. Prozessuales Vorgehen gegen ehrenrührige Prozessäußerungen
Ausgangspunkt - Ehrschutzklagen der Parteien des Ausgangsverfahrens - Ehrschutzklagen sonstiger Prozessteilnehmer und Dritter - Weitergehende Fragen
D. Übertragung der Grundsätze zu Ehrschutzklagen auf weitere Fallgestaltungen
Klagen nur »mittelbar« gegen Prozessäußerungen - Die Vorlage von ehr- bzw. persönlichkeitsrührigen Beweismitteln
E. Wesentliche Ergebnisse und Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Protection of Honour and Reputation Against Violating Statements in Civil Proceedings«: This work examines the question, which has been subject of controversial discussions for decades, of whether a person affected by offensive or defamatory statements made in court can defend himself or herself against them with corresponding defence claims. In analysing the aforementioned it differentiates between the various roles, for example as party, lawyer, witness, expert or outside third party. It makes suggestions for resolving the conflicting interests and also provides potential procedural solutions.