Grenzen und Reichweite des Widerrufsanspruchs nach § 1 UKlaG - Dissertationsschrift

Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen gemäß § 1 UKlaG bewegt sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Arbeit den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter Berücksichtigung seiner grundrechtlichen Brisanz auf.

Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen nach § 1 UKlaG - als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung - bewegt sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen diese Fragen zu klären und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berücksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klärung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Grundlagen des Widerrufsanspruchs - Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen

3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG
Allgemeines - Materiell-rechtliche Voraussetzungen - Anspruchsberechtigung - Darlegungs- und Beweislast - Die Widerrufserklärung - Übertragbarkeit des Widerrufsanspruchs - Materiell-rechtliche Einwendungen

4. Verfahrensrechtliche Aspekte des Widerrufsanspruchs
Prozessmaxime - Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte - Parteibezogene Verfahrensaspekte - Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte - Rechtsschutzbedürfnis - Zusammenfassung/Fazit

5. Grundrechte
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG - Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG - Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG - Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG - Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG< br>
6. Ergebnisse

»Limits and Scope of the Retraction Claim under Section 1 of the German Injunctions Act«: The revocation of opinions is only known in heresy trials. What about the revocation of recommendations? The claim to revoke recommendations of invalid terms and conditions under Section 1 Injunction Act is caught between the conflicting priorities of factual assertion and expression of opinion as well as collective and individual legal protection. Against this background, the work deals with the revocation claim in terms of substantive law and civil procedure, considering fundamental rights.