Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten - Dissertationsschrift

Die digitale Transformation geht als gesellschaftlicher Wandlungsprozess über eine Technisierung bekannter Sachverhalte hinaus und hält als soziotechnisches Phänomen ebenso Herausforderungen für den Rechtsstaat bereit. Unter der Frage, ob das Grundgesetz zukunftsfähig ist, nimmt sich die Untersuchung daher den praktischen und rechtlichen Herausforderungen der Verwirklichung von Grundrechten in digitalen Kontexten an und zeigt - wo notwendig - Möglichkeiten der Optimierung auf.

Lassen sich die in den Grundrechten verbürgten Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Teilhabe auch in einem digitalen Zeitalter realisieren? Welche Herausforderungen ergeben sich hierbei für den Rechtsstaat und wie kann es dem Staat gelingen seine sich verändernde Rolle - hin zum Garant für die Freiheitsgewährung des Einzelnen - auszufüllen?
Die Arbeit kartiert die durch Informationsasymmetrien und Machtverschiebungen entstehenden praktischen und rechtlichen Herausforderungen der (Grund-)Rechtsverwirklichung in digitalen Kontexten und zeigt verschiedene Handlungsoptionen auf. Zentral ist hierbei der Vorschlag einer digitalorientierten Feinjustierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.

Im Ergebnis steht keine neue Grundrechtstheorie, wohl aber eine Orientierung und Feinjustierung, bewährte Argumentations- und Abwägungsmuster auf Sachverhalte in digitalen Kontexten abzustimmen. Dies nicht zuletzt, um der Wirklichkeit gerecht zu werden, die die digitale Transformation h ervorbringt.

Die Arbeit wurde 2024 ausgezeichnet mit dem Bernd-Hentschel-Preis, dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit.

Inhaltsverzeichnis:

Grundrechte im verfassungshistorischen Kontext - Dimensionen, Funktionen und Wirkrichtungen der Grundrechte - Grundrechtskollisionen2. Der digitale Kontext: digitale Sachverhalte»Digitale Sachverhalte« Begriffseingrenzung - Praxisbeispiele - Digitale Kontexte: Mehr als digitale Sachverhalte?3. Grundrechtsschutz trotz Digitalisierung - Grundrechtskollisionen in digitalen KontextenDigitale Anknüpfungspunkte im Grundgesetz - Herausforderungen der Grundrechtsverwirklichung im digitalen Kontext - Lösungsansätze - Verhinderung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten - Auflösung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten4. Gesamtergebnis und zusammenfassende ThesenStatus quo: Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten? - Ausblick: Grundrechtsschutz durch Digitalisierung - Zusammenfassende Thesen

»Realisation of Fundamental Rights in Digital Contexts«: In light of the ongoing digital transformation, the question of whether the fundamental rights are fit for the future arises. The process of change initiated by digital technologies goes beyond the mechanisation of known facts and, as a socio-technical phenomenon, also poses challenges to the rule of law. The study examines the realisation of fundamental rights in digital contexts and - where necessary - identifies opportunities for optimisation.