Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht - Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens

In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen "Gebrauch" dieses Buches - insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles - verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.

Inhaltsverzeichnis:

Einführung Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts1. Der Begriff der Polizei 1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes 1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte 1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe 1.4 Die Doppelfunktion der Polizei 2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht 2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium 3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte 3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen 4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren4.1 Das Schutzgut "öffentliche Sicherheit" 4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung 4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht 5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG) 5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge5.3 Die Poli zeipflichtigkeit von Hoheitsträgern 5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern 5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen6. Die Standardmaßnahmen 6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen 6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen 7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG) 8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht 8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG 9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht - das Versammlungsrecht 9.1 Der Versammlungsbegriff9.2 Das Versammlungsgesetz 10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis