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Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat

Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat - Lehren aus der kanadischen Notwithstanding Clause für die deutsche Debatte über das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz. Dissertationsschrif

Taschenbuch
von Johanna C. Gabler
109,00 €
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Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 534
Format 15,5 x 3,0 x 23,0 cm
Gewicht 819 g
Reihe Studien und Beiträge zum öffentlichen Recht 66
ISBN-10 3161632966
ISBN-13 9783161632969
Bestell-Nr 16163296A
Produktbeschreibung  

Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber ist ein immer wiederkehrendes Thema des materialen Verfassungsstaates. Auch nach gut siebzig Jahren bundesdeutscher Verfassungsgerichtsbarkeit ist das Thema keineswegs ausdiskutiert. Johanna C. Gabler nähert sich dem klassischen Streitthema mit einem verfassungsvergleichenden Ansatz und nimmt hierfür das kanadische Verfassungsrecht in den Blick. Dabei arbeitet sie nicht nur die im deutschen Verfassungsdiskurs bislang weitgehend unbekannte Notwithstanding Clause in deutscher Sprache auf, mit der der kanadische Gesetzgeber seine Gesetze auch "unbeschadet" bestimmter Grundrechte in Kraft setzen kann. Das kanadische Verfassungsrecht dient auch als Ausgangspunkt für einen rechtstheoretisch fundierten Zugang zum Problem des Verhältnisses von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber. Dieser bietet das Potenzial, die bislang in der deutschen Verfassungsrechtsprechung und Literatur vertreten en Ansätze auf ein tragfähiges Fundament stellen zu können.

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